Echt divers

Selbst wenn Corona alles andere als vorbei ist, hat sich die Finanzlage der Stadt in den letzten Monaten deutlich verbessert. Die Gewerbesteuereinnahmen sind im dritten Quartal überraschend stark angestiegen und liegen in 2021 voraussichtlich wieder auf dem Niveau vor Corona. Dies kann man in einer am vergangenen Mittwoch von der Stadtkämmerei im Finanzausschuss vorgelegten Übersicht erkennen. Wie das mit der Wirtschaftsstruktur Münchens zusammenhängt, wird im Folgenden erläutert.

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Corona reloaded

Das Thema Corona ist zurück und zwar mit Macht. Jeden Tag gibt es neue Inzidenzrekorde und die Belastung der Krankenhäuser nimmt ständig zu. Die zweistündige Diskussion am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Münchner Stadtrats bot Gelegenheit, sich aus erster Hand über die Situation in München zu informieren. Es zeigt sich, dass das Gesundheitsreferat inzwischen den Ernst der Lage erkannt hat. Was jetzt in die Wege geleitet worden ist, geht in die richtige Richtung. Es kommt nur Monate zu spät und manches fehlt noch immer.

Im Folgenden wird die aktuelle Lage in München dargestellt, bevor die neuen Maßnahmen der Verwaltung erläutert und kommentiert werden.

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Die fehlende Dienstanweisung

Neben den wieder ansteigenden Corona-Zahlen ist Klimaschutz das wichtigste Thema in diesen Tagen. Wie bereits an anderer Stelle erwähnt, hat sich auch die Stadt München ehrgeizige Ziele gesetzt. Bereits 2035 soll Klimaneutralität erreicht werden. Nimmt man das ernst, kommt man nicht umhin, das Handeln der Verwaltung immer auch unter dieser Vorgabe zu betrachten. Der am Mittwoch vorgelegte Bericht über Flugreisen in 2020 im Ausschuss für Klima und Umwelt zeigt, wie schwer es immer noch fällt, gewohnte Verhaltensweisen zu ändern.

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Ein kostbares Gut wird zu Bier

Die Münchner Trinkwasserversorgung erfolgt zum weitaus überwiegenden Teil durch Quellwasser aus dem Mangfall- und dem Loisachtal. Daneben – oder eigentlich darunter – gibt es das sogenannte Tiefengrundwasser, das sich in tieferen Gesteinsschichten befindet, die in früheren Erdzeitaltern entstanden sind. Auf den Seiten des Bayrischen Landesamtes für Umwelt findet man dazu Folgendes:

Tiefengrundwasser regeneriert sich nur langsam..[…].. Tiefengrundwasservorkommen bestehen unter anderem im […] Tertiär (Vorlandmolasse)..[….]. Typisch sind die natürliche Reinheit und ein hohes Alter von mehreren Jahrzehnten bis Jahrtausenden. Bei jedem Eingriff in das Tiefengrundwasser und bei der Nutzung von Tiefengrundwasser besteht ein besonderes Risiko nachteiliger irreversibler Veränderungen der Wasserbeschaffenheit und Wassermenge. […]… Tiefengrundwasser [stellt] eine „eiserne Reserve“ für die Versorgung der Bevölkerung in besonderen Not- und Krisenfällen dar und ist daher besonders zu schonen.

Umso überraschender ist die Tatsache, dass tertiäres Grundwasser unterhalb Münchens in steigendem Umfang genutzt wird. Im Ausschuss für Klima und Umweltschutz wurde dazu gestern der jährliche Bericht verabschiedet, der zeigt, wie damit umgegangen wird.

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Radwegerückbau in München

Nein, diese Überschrift ist kein Druckfehler und auch kein Aprilscherz im Oktober. Ganz im Gegenteil, dieses Thema war Gegenstand ernsthafter Beratungen im Mobilitätsausschuss und in der Vollversammlung am vergangenen Mittwoch. Worum geht es dabei?

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde München weitgehend autogerecht wiederaufgebaut, vgl. beispielsweise den damals geschaffenen mehrspurigen Altstadtring. In den 70er und 80er Jahren wurden erste Radwege angelegt. Die sahen (und sehen heute noch) häufig so aus wie hier in der Balanstraße:

Radweg in der Balanstraße

Der weniger als einen Meter breite Radweg geht auf Kosten des ohnehin schmalen Bürgersteigs. Vielleicht war damals weniger die Förderung des Radverkehrs beabsichtigt als vielmehr, die gesamte Straßenfläche für den Autoverkehr freizuhalten.

Inzwischen haben sich die verkehrspolitischen Vorstellungen geändert und viele dieser alten Radwege liegen in Tempo 30 Zonen. Das bringt die Frage mit sich, ob ein Rückbau sinnvoll ist.

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Die zweitbeste Lösung – wenn überhaupt

Vor dem Auftreten des Coronavirus waren drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge eines der größten Aufregerthemen der Politik. Insbesondere in Stuttgart und München sind an vielbefahrenen Straßen die Belastungen mit Feinstaub und Stickoxiden immer noch zu hoch. Wie bereits an anderer Stelle berichtet, werden die Werte zwar allmählich besser. Sie liegen aber immer noch über den zulässigen Grenzen. In München gilt das unter anderem für die Landshuter Allee.

In der gestrigen Vollversammlung wurde von einem Forschungsprojekt berichtet, das in den nächsten Wochen beginnen soll. Große Filtersäulen entlang der Landshuter Allee sollen Stickoxide und Feinstaub aus der Luft herausfiltern. Im Stadtrat traf das auf allgemeine Zustimmung, nicht zuletzt, weil der Freistaat fast alle Kosten des Projekts trägt. Worum es dabei geht und was aus meiner Sicht davon zu halten ist, wird im Folgenden erläutert.

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Pflege in München – eine Übersicht

Das Thema Pflege geht jeden an, ob man will oder nicht. Das betrifft nicht nur die Pflichtbeiträge für die Pflegeversicherung. Irgendwann wird man vielleicht selbst Pflegefall oder man muss die Versorgung bzw. die Unterbringung von Angehörigen organisieren. Spätestes dann stellen sich jede Menge Fragen.

Die aktuelle Situation der Pflegeheime und der ambulanten Pflegedienste in München wurde am vergangenen Donnerstag im Sozialausschuss vorgestellt. Wer sich ein vollständiges Bild verschaffen möchte, sollte die 42 bzw. 18 Seiten lesen, die das Sozialreferat jedes Jahr mit großem Aufwand zusammenstellt und die jede Menge Informationen enthalten. Im Folgenden können daraus nur auszugsweise ein paar Zahlen sowie Erkenntnisse aus der Diskussion im Ausschuss berichtet werden, die mir besonders wichtig erscheinen.

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Homeoffice in der Stadtverwaltung – attraktiv und produktiv?

Ebenso wie viele (Büro-) Arbeitnehmer sind auch die Angestellten der Stadtverwaltung im März 2020 von einem Tag auf den anderen ins Homeoffice geschickt worden. In der damaligen Dienstanweisung hieß es:

„ab dem 19.03.2020 [sollen] alle Beschäftigten in Absprache mit der Dienststelle grundsätzlich […] von zu Hause arbeiten.“

Mit dem Abklingen der Pandemie stellt sich die Frage, wie es weitergeht. Ist Homeoffice nach eineinhalb Jahren immer noch sinnvoll? Wenn ja, in welchem Umfang? Kann man damit Kosten sparen? Die Rathauskoalition aus Grünen und SPD hat bereits im Herbst 2020 einen längeren Antrag zu diesem Thema gestellt. Darin wird verlangt, flexibles Homeoffice dauerhaft zu ermöglichen, zusammen mit folgende Forderungen:

„2. Die bestehenden Büroarbeitsplätze (ausgenommen Lehr- und Erziehungsdienst) der Landeshauptstadt München werden um mindestens 15 Prozent gekürzt. […..]

3. Die aktuellen Kosten für Anmietung / Bewirtschaftung von Büroarbeitsplätzen bei der Landeshauptstadt München werden um mindestens 20 Prozent gekürzt.

Das Referat für Verwaltung und Personal hat dazu für die gestrige Ausschusssitzung eine umfangreiche Vorlage erarbeitet. Das Thema Homeoffice wird darin von allen Seiten beleuchtet. Eine wichtige Frage bleibt jedoch unbeantwortet.

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Der neue Klimafahrplan der Stadtplanung – ein kleiner Schritt in die richtige Richtung

Über die ehrgeizigen Ziele der Stadt München beim Klimaschutz habe ich bereits berichtet. Bis 2035 will München klimaneutral sein. Netto soll ab diesem Zeitpunkt kein CO2 mehr emittiert werden. Das erfordert enorme Anstrengungen auf allen Gebieten der Stadtpolitik. In der heutigen Sitzung der Stadtplanungsausschusses wurde dazu eine Vorlage zum „Klimafahrplan in der Stadtplanung“ mit „Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung“ diskutiert und verabschiedet. Das klingt nicht nur gut, es ist in der Tat ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Allerdings bleibt die Hauptfrage, wie die CO2-Emissionen der bereits vorhandenen Wohnungen in München auf Null gebracht werden soll, völlig ungeklärt.

Im Folgenden wird der neue Klimafahrplan der Stadtplanungsreferats kurz vorgestellt, bevor anhand einiger Zahlen dargelegt wird, warum der Weg zum klimaneutralen München noch sehr sehr weit ist.

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Ein „Glücksfall“ für die Finanzen

Zu welchen Schwierigkeiten die Corona-Pandemie für die Finanzen Münchens geführt hat, habe ich in der Vergangenheit in mehreren Beiträgen erläutert. Die Gewerbesteuer, Haupteinnahmequelle für den städtischen Haushalt, ist in 2020 und 2021 erheblich eingebrochen. Gleichzeitig sind die Ausgaben angestiegen, um die Pandemie und ihre Auswirkungen auf München zu bekämpfen.

Da war es erfreulich, im gestrigen Finanzausschuss zu erfahren, dass sich die Lage inzwischen deutlich verbessert hat. Das liegt jedoch nicht nur an den vom Stadtrat beschlossenen Sparmaßnahmen und dem allmählich wieder steigenden Gewerbesteueraufkommen. Verantwortlich ist auch ein „Glücksfall“, der den Betrachter allerdings etwas ratlos zurücklässt.

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