Der Stadtrat ist das zentrale Gremium für die Stadtpolitik in München. Hier wird entschieden, was in München passiert. Erstaunlicherweise ist es jedoch gar nicht so einfach, fortlaufend verständlich aufbereitete Informationen darüber zu finden, was dort diskutiert und beschlossen wird. Versuchen Sie einmal, sich ein Bild davon zu machen, welche kommunalpolitischen Fragestellungen in der vergangenen Woche im Stadtrat bzw. in seinen Ausschüssen diskutiert worden sind und was die wesentlichen Argumente für oder gegen die getroffenen Beschlüsse gewesen sind. Es wird Ihnen bestenfalls zum Teil gelingen. Anders als über Bundes- und Landespolitik, wo wir ständig von Nachrichten, Kommentierungen und dem öffentlichen Meinungsaustausch der Beteiligten geradezu überschüttet werden, ist die Informationslage zu Debatten und Entscheidungen im Münchner Stadtrat eher dünn.
Sicher, die lokale Presse berichtet immer wieder, aber eben nur ausschnittsweise. Auf den Seiten der Lokalteile konkurrieren Artikel über die Arbeit des Stadtrats mit Schlagzeilen aus dem Polizeibericht, Nachrichten der lokalen Sportvereine, Restaurantkritiken und vielem anderen. Häufig zieht die kommunalpolitische Berichterstattung buchstäblich den Kürzeren und wird auf Meldungen mit wenigen Zeilen reduziert. Nichts anderes gilt für Funk und Fernsehen. Auf „Muenchen.de“ kann man zwar Aufzeichnungen von Vollversammlungen des Stadtrats ansehen. Allerdings finden solche gemeinsamen Sitzungen aller Stadträte eher selten statt und dienen typischerweise nur als Schlusspunkt von intensiven Debatten, die zuvor maßgeblich in den Ausschüssen des Stadtrats geführt worden sind.
Das ist keine Medienkritik, denn in einer Großstadt wie München gibt es jeden Tag eine Vielzahl berichtenswerter Ereignisse und jede (Lokal-) Zeitung und jeder Sender hat – bei begrenzten wirtschaftlichen Ressourcen – naturgemäß einen weitergehenden Ansatz, als Anträge, Diskussionen und Beschlüsse des Stadtrates zu berichten und zu kommentieren. Im Ergebnis bleibt es daher aber bei dem oben genannten handfesten Informationsdefizit.
Als jemand, der seit über zwanzig Jahren in München wohnt und gerne tiefere Einblicke in die Kommunalpolitik seiner Stadt gewinnen möchte, bin ich auf dieses Problem gestoßen. Die „Stadtratsberichte“ sind mein Versuch, die Sache in die eigenen Hände zu nehmen. Losgelöst von wirtschaftlichen Zwängen und ohne jede Gewinnerzielungsabsicht wird daher auf diesen Seiten über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse berichtet. Objektivität ist dabei nicht das oberste Ziel. Im Gegenteil, es handelt sich um ein „kommunalpolitisches Tagebuch“, d.h. um meine ganz subjektiven Aufzeichnungen und Anmerkungen zu den im Stadtrat diskutierten Themen.
Anders ausgedrückt ist dies eine Art individueller Reisebericht. Nur geht die Fahrt nicht in ferne Länder, sondern dringt – so hoffe ich – immer weiter in die Tiefen der Kommunalpolitik Münchens vor. Die Grundhaltung des Reisenden ist dabei von Respekt und Wohlwollen den handelnden Personen gegenüber geprägt. Wer für unsere Stadt viel Zeit und Kraft investiert, sei es als ehrenamtlicher Stadtrat oder Mitarbeiter der Verwaltung, hat diese Wertschätzung zunächst einmal verdient, (fast) unabhängig von der politischen Ausrichtung. Allerdings wird mich das nicht davon abhalten, Argumente und Entscheidungen nicht nur zusammenzufassen, sondern auch kritisch zu prüfen und aus meiner Sicht zu beleuchten. Genauso wie in einem Reisetagebuch positive und negative Eindrücke verarbeitet werden.
Immer am Ende einer Sitzungswoche finden sich auf diesen Seiten neue Stadtratsberichte zu den Sitzungen der Ausschüsse und gegebenenfalls der Vollversammlung des Stadtrats der vergangenen Tage. Damit entsteht im Laufe der Zeit auch eine Art „Archiv“, in dem man längerfristige politische Debatten nachvollziehen kann. Allerdings sind auch meine Ressourcen begrenzt, sodass es nicht zu jeder öffentlichen Sitzung und zu jedem Thema einen Stadtratsbericht geben wird. Dennoch hoffe ich, dass Sie, die Leser dieser Seiten, dadurch über die Jahre zusammen mit mir einen immer besseren Einblick in die Kommunalpolitik in unserer Stadt München bekommen werden.
Ihr Stadtratsberichterstatter