Homeoffice in der Stadtverwaltung – attraktiv und produktiv?

Ebenso wie viele (Büro-) Arbeitnehmer sind auch die Angestellten der Stadtverwaltung im März 2020 von einem Tag auf den anderen ins Homeoffice geschickt worden. In der damaligen Dienstanweisung hieß es:

„ab dem 19.03.2020 [sollen] alle Beschäftigten in Absprache mit der Dienststelle grundsätzlich […] von zu Hause arbeiten.“

Mit dem Abklingen der Pandemie stellt sich die Frage, wie es weitergeht. Ist Homeoffice nach eineinhalb Jahren immer noch sinnvoll? Wenn ja, in welchem Umfang? Kann man damit Kosten sparen? Die Rathauskoalition aus Grünen und SPD hat bereits im Herbst 2020 einen längeren Antrag zu diesem Thema gestellt. Darin wird verlangt, flexibles Homeoffice dauerhaft zu ermöglichen, zusammen mit folgende Forderungen:

„2. Die bestehenden Büroarbeitsplätze (ausgenommen Lehr- und Erziehungsdienst) der Landeshauptstadt München werden um mindestens 15 Prozent gekürzt. […..]

3. Die aktuellen Kosten für Anmietung / Bewirtschaftung von Büroarbeitsplätzen bei der Landeshauptstadt München werden um mindestens 20 Prozent gekürzt.

Das Referat für Verwaltung und Personal hat dazu für die gestrige Ausschusssitzung eine umfangreiche Vorlage erarbeitet. Das Thema Homeoffice wird darin von allen Seiten beleuchtet. Eine wichtige Frage bleibt jedoch unbeantwortet.

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Kein Kaninchenzüchterverein

Bezirksausschüsse und Bürgerversammlungen sind die Wurzeln der Politik in München. In jedem der 25 Stadtbezirke gibt es einen Ausschuss aus gewählten Bürgerinnen und Bürgern, der vom Stadtrat angehört werden muss, wenn Pläne der Stadt den jeweiligen Bezirk betreffen.

Die 25 Stadtbezirke Münchens (Quelle: Wikimedia)

Die Größe der Ausschüsse richtet sich nach der Anzahl der Bewohner im jeweiligen Stadtbezirk und liegt in München zwischen 15 und 45 Mitgliedern.

Nach der Bayrischen Gemeindeordnung muss in jedem Stadtbezirk einmal im Jahr eine Bürgerversammlung stattfinden. Bürgerinnen und Bürger beschließen dort Empfehlungen, mit denen sich der jeweilige Bezirksausschuss und der Stadtrat befassen muss.

Wenig überraschend hat die Pandemie auch hier Sand ins politische Getriebe gestreut. So tagen viele Bezirksausschüsse seit April 2020 nur noch in einer reduzierten „Ferien-“ Besetzung. Seit Frühjahr 2020 hat keine Bürgerversammlungen mehr stattgefunden. In der gestrigen Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses des Stadtrats hat das Direktorium der Stadtverwaltung Vorschläge präsentiert, um Bürgerversammlungen wieder zu ermöglichen und um die weitere Tätigkeit der Bezirksausschüsse in der Pandemie auf eine solide rechtliche Grundlage zu stellen. Wie in der „großen“ Politik zeigt sich, dass eine Verringerung von Infektionsrisiken ohne Einschränkung demokratischer Prozesse schwierig ist. Auch die vielgelobte Digitalisierung kann nur zum Teil Abhilfe schaffen.

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