Wer meinen Berichten aus dem Finanzausschuss gefolgt ist, konnte lesen, dass die Gewerbesteuereinnahmen Münchens sich nach dem Corona-Einbruch schnell erholt haben und trotz Ukrainekrieg weiter zugenommen haben. Die diversifizierte Wirtschaftsstruktur der Stadt München hat bislang zu einem ständigen Wachstum dieser Steuer geführt, die etwa 40% zu den jährlichen Gesamteinnahmen der Stadt beiträgt.
Damit ist es leider vorbei. Den am Dienstag vorgelegten Quartalszahlen ist zu entnehmen, dass die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer seit Mitte 2024 bestenfalls stagnieren.
Wie man dem folgenden Diagramm der Stadtkämmerei entnehmen kann, sind die Gewerbesteuereinnahmen im 4. Quartal 2024 in fast allen Branchen gleich geblieben oder sogar gesunken:
Der Rückgang der Zahlungen des produzierenden Gewerbes in München setzt sich bereits über drei Quartale fort, während andere Branchen, insbesondere das wichtige Bank-, Kredit- und Versicherungswesen, in etwa auf dem gleichen Niveau verharren. Die schwache gesamtwirtschaftliche Entwicklung ist damit auch in München angekommen.
In der Debatte des Finanzausschusses hat CSU-Stadtrat Hans Hammer zu Recht darauf hingewiesen, dass die oben gezeigten Zahlen noch deutlich besser aussehen als die Realität. Denn die Inflation bleibt dabei unberücksichtigt. Im Ergebnis hat die Stadt München heute real weniger Gewerbesteuereinnahmen als 2023 zu Verfügung. Das schmerzt, denn der Druck, die Ausgaben der Stadtverwaltung deutlich zurückzufahren, wird damit weiter steigen.
Positiv ist allenfalls, dass die tatsächlichen Zahlungen der Gewerbesteuer noch etwas über den vorsichtigen Planungen der Stadtkämmerei liegen. Weitere Anpassungen im Haushalt sind daher bislang nicht erforderlich.