{"id":534,"date":"2020-11-02T20:36:02","date_gmt":"2020-11-02T20:36:02","guid":{"rendered":"http:\/\/stadtratsberichte.de\/?p=534"},"modified":"2020-11-02T21:52:56","modified_gmt":"2020-11-02T21:52:56","slug":"dauerproblem-verpackungsmuell","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stadtratsberichte.de\/?p=534","title":{"rendered":"Dauerproblem Verpackungsm\u00fcll"},"content":{"rendered":"\n<p>Wer einmal in Kalabrien gewesen ist, wei\u00df, wie es aussieht, wenn M\u00fcllentsorgung nicht funktioniert: \u00dcberall liegt Plastikm\u00fcll, ohne dass sich jemand daf\u00fcr verantwortlich f\u00fchlt. Wertstoffinseln sind selten zu finden. Zudem ist unklar, ob ihr Inhalt nicht einfach wie anderer Abfall am Stadtrand verbrannt wird. Das ist in M\u00fcnchen anders. Aber auch hier gibt es &#8211; auf viel niedrigerem Niveau &#8211; \u00e4hnliche Probleme, n\u00e4mlich die Beeintr\u00e4chtigung des Stadtbilds durch verm\u00fcllte Wertstoffinseln und die Unsicherheit, was mit den dort gesammelten Wertstoffen passiert. Die Diskussion im Kommunalausschuss am vergangenen Donnerstag hat deutlich gezeigt, was sich \u00e4ndern muss und wo bei diesem Thema die Grenzen der Kommunalpolitik liegen.<\/p>\n\n\n\n<p>Grunds\u00e4tzlich sind bei der Entsorgung von Wertstoffen zwei verschiedene Aspekte zu unterscheiden:<\/p>\n\n\n\n<p>&#8211; Zum einen geht es darum, <strong>wie Wertstoffe eingesammelt werden<\/strong>. Dabei stellt sich zun\u00e4chst die Frage, ob M\u00fcnchen nicht in Zukunft das System der Wertstoffinseln zugunsten einer gelben Wertstofftonne oder eines gelben Sacks f\u00fcr jeden Haushalt aufgeben sollte. Die im Ausschuss pr\u00e4sentierte <a href=\"https:\/\/www.ris-muenchen.de\/RII\/RII\/DOK\/SITZUNGSVORLAGE\/6254525.pdf\">Vorlage<\/a> spricht sich dagegen aus. Gelbe S\u00e4cke auf der Stra\u00dfe verschandelten das Stadtbild und im Fall einer gelben Wertstofftonne seien die Entsorgungsunternehmen nicht bereit, diese an ihrem regul\u00e4ren Standplatz abzuholen, so wie es die st\u00e4dtische M\u00fcllabfuhr gegenw\u00e4rtig f\u00fcr die drei anderen M\u00fcnchner Abfalltonnen (Papier-, Bio- und Restm\u00fcll) \u00fcbernimmt. Vor diesem Hintergrund fand der <a href=\"https:\/\/www.ris-muenchen.de\/RII\/RII\/DOK\/SITZUNGSVORLAGE\/6254539.pdf\">Antrag der FDP Fraktion<\/a>, lokal begrenzt einen Pilotversuch mit einer gelben Wertstofftonne zu starten, keine Mehrheit im Stadtrat.<\/p>\n\n\n\n<p>Aus meiner Sicht sind die Vor- und Nachteile der Verwendung von Wertstofftonnen \/ gelben S\u00e4cken bzw. Wertstoffinseln schwer gegeneinander abzuw\u00e4gen: Neben dem Einfluss auf das Stadtbild ist auch die erreichte Recyclingquote zu ber\u00fccksichtigen. So ist in anderen St\u00e4dten mit gelber Wertstofftonne \/gelbem Sack zwar der Anteil der Wertstoffe am gesamten M\u00fcllaufkommen h\u00f6her als in M\u00fcnchen, aber die Sortenreinheit und damit die Recyclingm\u00f6glichkeiten sind in M\u00fcnchen besser, wo die Wertstoffe an den Inseln getrennt gesammelt werden. <\/p>\n\n\n\n<p>Laut Stadtratsbeschluss am Ende der Sitzung bleibt es bis auf weiteres beim bisherigen System. Erst in 2023 stehen neue Verhandlungen mit den Entsorgungsunternehmen an, die zu einem Wechsel f\u00fchren k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n<p>\u00c4ndern soll sich allerdings ab sofort die H\u00e4ufigkeit, mit der die Container f\u00fcr Kunststoffe geleert werden. So berichtet die Vorlage \u00fcber neue vertragliche Regelungen mit den Entsorgern, sodass \u201e<em>nach Bedarf, ca. 2\/3 der Beh\u00e4lter mindestens <strong>dreimal w\u00f6chentlich<\/strong> und ca. 1\/3 der Beh\u00e4lter mindestens <strong>einmal w\u00f6chentlich<\/strong><\/em>\u201c geleert werden. Wenn das tats\u00e4chlich so umgesetzt wird, w\u00e4re das ein Schritt in die richtige Richtung.<\/p>\n\n\n\n<p>Allerdings kommt es auch bei Glascontainern immer wieder zu \u00dcberf\u00fcllungen vgl. das nachfolgende Bild:<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"790\" src=\"https:\/\/stadtratsberichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/IMG_4258-1024x790.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-547\" srcset=\"https:\/\/stadtratsberichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/IMG_4258-1024x790.jpg 1024w, https:\/\/stadtratsberichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/IMG_4258-300x231.jpg 300w, https:\/\/stadtratsberichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/IMG_4258-768x592.jpg 768w, https:\/\/stadtratsberichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/IMG_4258-1536x1184.jpg 1536w, https:\/\/stadtratsberichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/IMG_4258-2048x1579.jpg 2048w, https:\/\/stadtratsberichte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/IMG_4258-1200x925.jpg 1200w\" sizes=\"auto, (max-width: 767px) 89vw, (max-width: 1000px) 54vw, (max-width: 1071px) 543px, 580px\" \/><figcaption>\u00dcberf\u00fcllte Glascontainer einer Wertstoffinsel in Obergiesing. Hier sieht es h\u00e4ufig so aus.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<p>Die Schlie\u00dfung der Gastst\u00e4tten wegen Corona wird dieses Problem in den n\u00e4chsten Wochen noch versch\u00e4rfen. Es bleibt abzuwarten, ob die von der Kommunalreferentin angek\u00fcndigte nachdr\u00fcckliche Ermahnung der Entsorgungsunternehmen solche Zust\u00e4nde verhindern kann.<\/p>\n\n\n\n<p>Die bauliche Gestaltung der Wertstoffinseln soll ebenfalls verbessert werden. Dazu wird das Kommunalreferat den Kontakt mit den Bezirksbeir\u00e4ten aufnehmen, um individuelle L\u00f6sungen f\u00fcr die einzelnen Standorte zu erarbeiten. Kaum Hoffnung gibt es dabei f\u00fcr die Verwendung von Unterflurcontainern, die das Stadtbild weniger beeintr\u00e4chtigen als die gegenw\u00e4rtigen Sammelbeh\u00e4lter, vgl. das obige Bild. Leider verhindert die geltende Gesetzeslage, dass die Stadt M\u00fcnchen entsprechende Anforderungen an die Entsorgungsunternehmen stellen kann. Dies gilt sowohl f\u00fcr die Installation als auch f\u00fcr den Betrieb von unauff\u00e4lligeren Sammelanlagen unter der Erde.<\/p>\n\n\n\n<p>&#8211; Zum anderen stellt sich die Frage, <strong>was mit den eingesammelten Wertstoffen passiert<\/strong>, insbesondere, wie eine hohe Recyclingquote f\u00fcr Kunststoffe sichergestellt werden kann. Die Einflussm\u00f6glichkeiten der Stadt sind hier begrenzt, da die ma\u00dfgeblichen Regelungen in <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/verpackg\/\">Verpackungsgesetz<\/a> und einer Europ\u00e4ischen Richtlinie festgelegt sind. Zudem sind die Vertragspartner der Stadt zwei \u00fcberregional t\u00e4tige Entsorgungsunternehmen, die sich von den Vorstellungen einer einzelnen Kommune kaum beeindrucken lassen. Dennoch zeigt eine Vielzahl von Antr\u00e4gen, dass der M\u00fcnchner Stadtrat auch darauf Einfluss nehmen m\u00f6chte, zumindest um transparent nachzuvollziehen, inwieweit das Recycling der Wertstoffe \u00fcberhaupt funktioniert. Das gilt insbesondere f\u00fcr Verbundverpackungen aus mehreren Plastikmaterialien. <\/p>\n\n\n\n<p>Zwar schreibt <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/verpackg\/__16.html\">\u00a716<\/a> des Verpackungsgesetz zu 65% eine stoffliche Verwertung der Kunststoffe vor. Die Vorlage des Kommunalreferats stellt jedoch ern\u00fcchternd fest, dass gegenw\u00e4rtig allenfalls <strong>20% der Kunststoffe aus den Wertstofftonnen stofflich wiederverwendet werden<\/strong>. Der Rest wandert zwar in der Regel nicht ins Meer, wie einige Stadtr\u00e4tinnen in der Sitzung vermuteten (was von einer Zeitung gleich als Schlagzeile aufgegriffen wurde), sondern wird im Inland und im EU-Ausland verwertet:<\/p>\n\n\n\n<p>\u201e<em>Die Kunststoffe aus der Landeshauptstadt M\u00fcnchen wurden, wie im gesamten  Bundesdurchschnitt, weit \u00fcberwiegend in Deutschland verwertet. Kleinere Mengen wurden in die Niederlande, nach \u00d6sterreich, Italien und Frankreich in zertifizierte Verwertungsanlagen geliefert.<\/em>\u201c (Auskunft der zust\u00e4ndigen Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR), in der <a href=\"https:\/\/www.ris-muenchen.de\/RII\/RII\/DOK\/SITZUNGSVORLAGE\/6254525.pdf\">Vorlage<\/a> zitiert)<\/p>\n\n\n\n<p>Verwertung bedeutet laut Vorlage prim\u00e4r das Verbrennen in einer Zementfabrik. Warum die Mindestgrenze einer stofflichen Verwendung von 65% nicht eingehalten wird, war leider weder der Vorlage noch der Diskussion im Ausschuss zu entnehmen. Aber auch jetzt schon ist es ohne Zweifel besser, Kunststoffe in den Wertstofftonnen zu sammeln und nicht in den Restm\u00fcll zu werfen, der sofort ohne jede stoffliche Verwertung verbrannt wird.<\/p>\n\n\n\n<p>Das Thema M\u00fcll wird die M\u00fcnchner Kommunalpolitik noch lange besch\u00e4ftigen. Durchgreifende \u00c4nderungen, die zu einer sp\u00fcrbaren Verringerung der Menge an Plastikverpackungen und zu einem sch\u00f6neren Stadtbild f\u00fchren, sind erst dann zu erwarten, wenn sich die gesetzlichen Regelungen auf Bundes- und EU-Ebene grundlegend ver\u00e4ndern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wer einmal in Kalabrien gewesen ist, wei\u00df, wie es aussieht, wenn M\u00fcllentsorgung nicht funktioniert: \u00dcberall liegt Plastikm\u00fcll, ohne dass sich jemand daf\u00fcr verantwortlich f\u00fchlt. Wertstoffinseln sind selten zu finden. Zudem ist unklar, ob ihr Inhalt nicht einfach wie anderer Abfall am Stadtrand verbrannt wird. Das ist in M\u00fcnchen anders. 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