{"id":4629,"date":"2024-09-23T12:46:24","date_gmt":"2024-09-23T12:46:24","guid":{"rendered":"https:\/\/stadtratsberichte.de\/?p=4629"},"modified":"2024-10-02T09:46:34","modified_gmt":"2024-10-02T09:46:34","slug":"der-neue-stadtentwicklungsplan-step-2040","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stadtratsberichte.de\/?p=4629","title":{"rendered":"Der neue Stadtentwicklungsplan „Step 2040“"},"content":{"rendered":"\n

Stadtplanung ist \u00fcblicherweise ein kleinteiliges Gesch\u00e4ft, beispielsweise wenn der Stadtrat einen neuen Bebauungsplan aufstellt oder eine Erhaltungssatzung f\u00fcr einige Stra\u00dfen beschlie\u00dft. Manchmal wird es jedoch grundlegender. Dann wird mit einem Stadtentwicklungsplan die mittelfristige Entwicklung der gesamten Stadt M\u00fcnchen in den Blick genommen. In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am vergangenen Mittwoch war es wieder einmal soweit. Da wurde der „Step 2040“ vom Ausschuss diskutiert und verabschiedet.<\/p>\n\n\n\n

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Der neue Stadtentwicklungsplan<\/a> „Step 2040“ im Geoportal der Stadt<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Der folgende Beitrag erl\u00e4utert, warum die digitale Fassung des neuen Stadtentwicklungsplanes am Mittwoch einhellig begr\u00fc\u00dft wurde, die Vorlage der Verwaltung dennoch nur die Stimmen der gr\u00fcn-roten Rathausmehrheit und der Linken bekommen hat.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

In 2019 hat Oberb\u00fcrgermeister Dieter Reiter das Stadtplanungsreferat beauftragt, einen neuen Stadtentwicklungsplan zu erarbeiten. Das nun vorliegende Ergebnis findet sich in einer fast 90-seitigen Vorlage<\/a>. \u00dcber f\u00fcnf Jahre haben zahlreiche Gremien aus Politik und Stadtgesellschaft daran mitgewirkt:<\/p>\n\n\n\n

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Zeitablauf der Erarbeitung des neuen Stadtentwicklungsplans (Quelle: Vorlage<\/a> des Stadtplanungsreferats)<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Wozu dient der neue Stadtentwicklungsplan? Wie die Referentin, Elisabeth Merk, in der Sitzung erl\u00e4utert hat, wird damit ein umfassendes Werkzeug f\u00fcr die zuk\u00fcnftige Stadtplanung geschaffen. Sowohl der Ist-Zustand als auch die politischen Ziele zuk\u00fcnftiger Stadtplanung in den Bereichen Verkehr, Wohnen, Wirtschaft, Klimaschutz, etc. sind dort abgebildet.<\/p>\n\n\n\n

Ein wesentlicher Unterschied zu fr\u00fcheren Stadtentwicklungspl\u00e4nen ist seine digitale Fassung. Den Einstieg dazu findet man im Geoportal der Stadt M\u00fcnchen unter diesem Link<\/a>:<\/p>\n\n\n\n

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Einstieg in die digitale Fassung des neuen Stadtentwicklungsplans<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Alle M\u00f6glichkeiten dieses digitalen Werkzeuges zu erl\u00e4utern, w\u00fcrde diesen Bericht sprengen. Daher im Folgenden nur ein paar Beispiele, die einen Eindruck vermitteln sollen, was man dort alles finden kann.<\/p>\n\n\n\n

Zun\u00e4chst einmal hat man Zugriff auf den Ist-Zustand der in M\u00fcnchen geltenden Bebauungs- oder Fl\u00e4chennutzungspl\u00e4ne, die festlegen, wo und wie gebaut werden darf:<\/p>\n\n\n\n

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Beispielhafter digitaler Zugriff auf den Bebauungsplan eines Grundst\u00fccks am Sendlinger Tor. Die geltende Satzung und die Pl\u00e4ne von 1979 sind direkt verlinkt.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

In die Zukunft gerichtet sind die sogenannten „Handlungsfelder“ des digitalen Stadtentwicklungsplans. Wer sich f\u00fcr das Thema Verkehr interessiert, findet beispielsweise eine grafische Darstellung aller geplanten \u00d6PNV-Projekte und vieles mehr:<\/p>\n\n\n\n

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Auszug aus dem digitalen Stadtentwicklungsplan zum Handlungsfeld Verkehr<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Ein anderes Handlungsfeld zeigt Stadtteile, die grunds\u00e4tzlich f\u00fcr zuk\u00fcnftigen Wohnungsbau in Betracht kommen:<\/p>\n\n\n\n

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Auszug aus dem digitalen Stadtentwicklungsplan zum Handlungsfeld Wohnen<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Wie die Referentin in der Debatte immer wieder betont hat, ist der Stadtentwicklungsplan ein informelles Werkzeug, der insbesondere Entscheidungen \u00fcber Verkehrs- oder Wohnungsbauprojekte nicht vorwegnimmt. Daher ist der Stadtentwicklungsplan auch nicht widerspruchsfrei. So gibt es beispielsweise Gebiete, die einerseits als freizuhaltende Gr\u00fcnfl\u00e4chen markiert sind und andererseits grunds\u00e4tzlich f\u00fcr den Wohnungsbau oder als Gewerbefl\u00e4che zur Verf\u00fcgung stehen sollen. Damit spiegelt der Stadtentwicklungsplan die Zielkonflikte wider, die erst in der Zukunft im Einzelfall mit der Aufstellung konkreter Bebauungs- oder Fl\u00e4chennutzungspl\u00e4ne aufgel\u00f6st werden.<\/p>\n\n\n\n

Die digitale Fassung des neuen Stadtentwicklungsplan fand im Ausschuss partei\u00fcbergreifendes Lob. Zu Recht, wie ich finde. Jeder, der sich f\u00fcr Stadtentwicklung interessiert, sei es in der direkten Nachbarschaft oder mit stadtweiter Perspektive, bekommt damit kostenlos einen digitalen Zugang zu den relevanten Daten. Das Geoportal mit seiner Vielzahl an Karten ist zwar nicht ganz einfach zu bedienen. Es erleichtert aber, die komplexen Zusammenh\u00e4nge f\u00fcr jedes Wohnungsbauprojekt, jede Gewerbeansiedlung oder auch jede verkehrspolitische Entscheidung in M\u00fcnchen zu erfassen.<\/p>\n\n\n\n

Neben der digitalen Darstellung gibt es vom neuen Stadtentwicklungsplan auch eine schriftliche Fassung (in der Anlage zur bereits genannten Vorlage<\/a> des Planungsreferats). Darin findet man jede Menge Aussagen, die den kommunalpolitischen Vorstellungen der gr\u00fcn-roten Stadtratsmehrheit entsprechen. Ein paar Beispiele:<\/p>\n\n\n\n

„Durch die Umwandlung von Autospuren und Parkpl\u00e4tzen entstehen neue Freir\u00e4ume, die sich an den Bed\u00fcrfnissen der Menschen orientieren und klimawirksam gestaltet werden k\u00f6nnen, besonders innerhalb des Mittleren Rings.“<\/em> <\/p>\n\n\n\n

„Durch eine Reduzierung des Kfz-Verkehrs vermindern sich die Luftschadstoff- und L\u00e4rmimmissionen in an Stra\u00dfen gelegenen Wohnquartieren. Die Reduzierung der L\u00e4rmbelastung ist vor allem entlang des Hauptverkehrsstra\u00dfennetzes dringend erforderlich. Insbesondere die Ma\u00dfnahmen zur F\u00f6rderung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel (\u00d6PNV und Rad) stellen einen Anreiz f\u00fcr die Verkehrsteilnehmer*innen dar, auf das eigene Auto zu verzichten.<\/em>“ <\/p>\n\n\n\n

„Gleichzeitig entwickeln sich unsere Stadtviertel weiter. Mal behutsam, mal mutiger. Neue Quartiere entstehen dort, wo \u00d6PNV-Anbindungen schon jetzt gut sind oder wo neue geplant werden. Denn M\u00fcnchen braucht bezahlbare Wohnungen \u2013 f\u00fcr die, die bereits in M\u00fcnchen leben und f\u00fcr diejenigen, die neu zuziehen.<\/em>“ <\/p>\n\n\n\n

Dem wollten weder die CSU- noch die FDP-Fraktion im Ausschuss zustimmen. Auch \u00d6DP-Stadtrat Tobias Ruff argumentierte vehement gegen den neuen Stadtentwicklungsplan. Allerdings hat keine der drei Parteien irgendeinen Alternativvorschlag eingebracht, wie der Stadtentwicklungsplan Step 2040 aus ihrer Sicht aussehen oder angepasst werden sollte. <\/p>\n\n\n\n

Das ist schade. Denn in den f\u00fcnf Jahren, in denen der vorliegende Entwurf des Referates unter breiter Beteiligung (siehe oben) erarbeitet worden ist, w\u00e4re durchaus Zeit gewesen, eigene Vorstellungen zu den \u00fcbergeordneten kommunalpolitischen Zielen zu entwickeln und – sei es digital oder analog – in vergleichbarer Darstellungstiefe vorzulegen. <\/p>\n\n\n\n

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Stadtplanung ist \u00fcblicherweise ein kleinteiliges Gesch\u00e4ft, beispielsweise wenn der Stadtrat einen neuen Bebauungsplan aufstellt oder eine Erhaltungssatzung f\u00fcr einige Stra\u00dfen beschlie\u00dft. Manchmal wird es jedoch grundlegender. Dann wird mit einem Stadtentwicklungsplan die mittelfristige Entwicklung der gesamten Stadt M\u00fcnchen in den Blick genommen. In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am vergangenen Mittwoch war es wieder einmal soweit. … <\/p>\n

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