{"id":3413,"date":"2023-02-08T21:06:34","date_gmt":"2023-02-08T21:06:34","guid":{"rendered":"https:\/\/stadtratsberichte.de\/?p=3413"},"modified":"2023-02-09T07:40:46","modified_gmt":"2023-02-09T07:40:46","slug":"tiefgehende-gruenflaechenplanung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stadtratsberichte.de\/?p=3413","title":{"rendered":"Tiefgehende Gr\u00fcnfl\u00e4chenplanung"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Letzte Woche habe ich \u00fcber einen Beschluss der Vollversammlung berichtet, mit dem das B\u00fcrgerbegehren zum Erhalt der st\u00e4dtischen Gr\u00fcnfl\u00e4chen vom Stadtrat \u00fcbernommen worden ist. <a href=\"https:\/\/stadtratsberichte.de\/?p=3349\">Direkte Auswirkungen hat das jedoch nicht<\/a>. Auch in Zukunft wird der Stadtrat den Gr\u00fcnfl\u00e4chenschutz mit konkurrierenden Anforderungen abw\u00e4gen m\u00fcssen. In der gestrigen Sitzung des Stadtplanungsausschusses ging es um die dabei einflie\u00dfenden &#8222;<em>st\u00e4dtebaulichen Orientierungswerte<\/em>&#8220; . Was damit gemeint ist und wie in Zukunft genauer erfasst werden soll, ob ein Bebauungsplan tats\u00e4chlich hochwertige Gr\u00fcnfl\u00e4chen enth\u00e4lt, wird im Folgenden erl\u00e4utert.<\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Bebauung des Stadtgebietes von M\u00fcnchen steuert die Verwaltung und der Stadtrat durch die sogenannte <a href=\"https:\/\/www.stmb.bayern.de\/buw\/baurechtundtechnik\/bauplanungsrecht\/bauleitplaeneundsatzungen\/index.php\">Bauleitplanung<\/a>. Damit werden  &#8211; unter Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit &#8211; Bebauungspl\u00e4ne erstellt, die festlegen, wieviel und wo gebaut werden darf. F\u00fcr die Beurteilung, ob in einem Bebauungsplan hinreichend Gr\u00fcnfl\u00e4chen vorhanden sind, verwendet das Stadtplanungsreferat aktuell folgende Richtwerte: <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>15m\u00b2 pro Person innerhalb und 20m\u00b2 au\u00dferhalb des Mittleren Rings.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wie das Wort Richtwert schon vermuten l\u00e4sst, handelt es sich nicht um eine genau einzuhaltende Mindestanforderung. In der <a href=\"https:\/\/risi.muenchen.de\/risi\/dokument\/v\/7416381\">Vorlage<\/a> des Stadtplanungsreferats f\u00fcr die gestrige Debatte im Stadtplanungsausschuss liest sich das so:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">&#8222;<em>Auf eine konsequente Umsetzung der o.g. Werte wird geachtet. Sofern die Orientierungswerte aus st\u00e4dtebaulichen Gr\u00fcnden (z.B. ung\u00fcnstiger Fl\u00e4chenzuschnitt des Planungsgebiets) ausnahmsweise unterschritten werden m\u00fcssen, wird einzelfallbezogen gepr\u00fcft, ob dies durch besondere Situationen begr\u00fcndet werden kann und ob Ma\u00dfnahmen vorgesehen werden, die das ebenerdige Fl\u00e4chendefizit \u201ekompensieren\u201c, ggf. auch im Umfeld des Planungsgebiets.<\/em>&#8220; <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Leider war weder der Vorlage noch der Debatte zu entnehmen, wie gut diese Anforderungen in den verschiedenen M\u00fcnchner Stadtbezirken erf\u00fcllt sind. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">F\u00fcr zuk\u00fcnftige Bauprojekte sollen die Richtwerte deutlich genauer aufgeschl\u00fcsselt werden:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Gr\u00fcnfl\u00e4chen haben mehrere Funktionen, insbesondere f\u00fcr das Stadtklima, aber auch f\u00fcr die Naherholung der Bewohner. Letztere ist allerdings nur dann f\u00fcr alle m\u00f6glich, wenn es sich um \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4chen und nicht um private G\u00e4rten handelt. In Zukunft m\u00fcssen daher Bebauungspl\u00e4ne angeben, wie hoch der Anteil der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen an den oben genannten Richtwerten ist. Verlangt werden mindestens 50%.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Fast jedes neue Bauprojekt umfasst eine Tiefgarage, auf denen h\u00e4ufig Gr\u00fcnfl\u00e4chen angelegt werden. Das sieht zwar sch\u00f6n aus, macht aber das Wachstum gro\u00dfer B\u00e4ume unm\u00f6glich. Tiefe Wurzeln w\u00fcrden die Tiefgarage gef\u00e4hrden. Der gewachsene Pflanzenbestand wird sp\u00e4testens dann beseitigt, wenn die Decke der Tiefgarage saniert werden muss. <a href=\"https:\/\/www.nature.com\/articles\/s41467-021-26768-w\">Relevante Abk\u00fchlungseffekte sind von solchen Gr\u00fcnanlagen ebenso wenig zu erwarten<\/a> wie die Speicherung von Starkniederschl\u00e4gen. Um solch eine Gr\u00fcnfl\u00e4che bereits im Genehmigungsverfahren richtig einzusch\u00e4tzen, hat die Rathauskoalition im gestrigen <a href=\"https:\/\/risi.muenchen.de\/risi\/dokument\/v\/7585504\">Beschluss<\/a> durchgesetzt, dass in Zukunft der Fl\u00e4chenanteil ohne &#8222;Unterbauung&#8220; angegeben werden muss. \u00d6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4chen sollen ab jetzt zu 100% und private Gr\u00fcnfl\u00e4chen zu mindestens 40% von Unterbauung freigehalten werden.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">CSU-Stadtrat Alexander Reissl hat in der Debatte eingewandt, dass mit solchen zus\u00e4tzlichen Richtwerten eine weitere b\u00fcrokratische H\u00fcrde  errichtet werde und die Baukosten weiter steigen w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Ergebnis \u00fcberzeugt mich dieses Argument nicht.  Digitale Planungsunterlagen geben diese zus\u00e4tzlichen Angaben ohne gro\u00dfen Aufwand her und erleichtern der Verwaltung und dem Stadtrat, die Gr\u00fcnanlagen eines neuen Bauprojektes zutreffend zu bewerten. Die Einschr\u00e4nkungen selbst, die damit geschaffen werden, erscheinen mir gerechtfertigt. Denn je dichter die Stadt bereits bebaut ist, desto genauer muss auf die Qualit\u00e4t der verbleibenden Gr\u00fcnfl\u00e4chen geachtet werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Letzte Woche habe ich \u00fcber einen Beschluss der Vollversammlung berichtet, mit dem das B\u00fcrgerbegehren zum Erhalt der st\u00e4dtischen Gr\u00fcnfl\u00e4chen vom Stadtrat \u00fcbernommen worden ist. Direkte Auswirkungen hat das jedoch nicht. Auch in Zukunft wird der Stadtrat den Gr\u00fcnfl\u00e4chenschutz mit konkurrierenden Anforderungen abw\u00e4gen m\u00fcssen. 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